AGB
Bedingungen für die Nutzung der Software und für die Zusammenarbeit in der Pilotphase.
Entwurf. Vor der Veröffentlichung ausfüllen und diesen Hinweis entfernen.
Alle markierten Stellen sind Platzhalter. Solange sie stehen, ist die Seite unvollständig und erfüllt die Anbieterkennzeichnung nach Paragraf 5 DDG nicht.
Hinweis
Diese Bedingungen richten sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne von Paragraf 14 BGB. Ein Verbrauchergeschäft kommt nicht zustande.
1 Geltungsbereich
Von einer Anwältin oder einem Anwalt zu erstellen. Die folgenden Überschriften zeigen, was geregelt werden muss.
2 Leistungsgegenstand
Was genau geschuldet ist: Bereitstellung der Software, Umfang, Verfügbarkeit, Mitwirkungspflichten des Kunden.
3 Pilotphase
Laufzeit, Konditionen, was nach der Pilotphase gilt, Kündigung.
4 Vergütung
Preismodell, Abrechnungszeitraum, Fälligkeit, Anpassungen.
5 Daten und Nutzungsrechte
Kundendaten bleiben beim Kunden. Nutzungsrechte an der Software, Verwendung anonymisierter Daten zur Verbesserung, Rückgabe und Löschung bei Vertragsende.
6 Verfügbarkeit und Gewährleistung
Zugesagte Verfügbarkeit, Wartungsfenster, Mängelrechte.
7 Haftung
Haftungsbeschränkung. Achtung: unwirksame Klauseln sind abmahnfähig, deshalb anwaltlich prüfen lassen.
8 Vertraulichkeit
Beidseitig, mit Nachwirkung.
9 Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schriftform, salvatorische Klausel.